Anmeldung



Anwesende Besucher
Wir haben 14 Gäste online
Umfragen
Ich bzw. meine Vorfahren komme(n) aus
 
Start

Startseite

Urteil des Amtsgerichts Königswinter vom 01.02.2012

Im Anhang finden Sie den Originalwortlaut des Urteils als PDF-Datei.

http://sj-thueringen.de/archiv/anhaengeniederladen.tmp/id22582_Urteil.Amtsgericht.Koenigswinter.2012.02.01.pdf

 

 

 

Aktualisiert (Freitag, den 09. März 2012 um 19:01 Uhr)

 

Richtigstellung der Vorwürfe gegen die Schlesische Jugend

Nach erneuten Bestrebungen des Vorsitzenden der Landsmannschaft Schlesien, Rudi Pawelka, die Schlesische Jugend aufgrund haarsträubender Vorwürfe auszuschließen, verschickte der Bundesvorsitzende der Schlesischen Jugend, Fabian Rimbach, nachfolgenden Brief an alle Delegierten.
Erst kürzlich verkündete das Amtsgericht Königswinter ein Urteil, daß den Ausschluß der Schlesischen Jugend Bundesgruppe e.V. für satzungs- und rechtswidrig erklärte. Die Schlesische Jugend wird es nicht hinnehmen, daß durch eine Medienkampagne gestreute Vorwürfe - von sogenannten "Journalisten", die selbst der extremen Linken nahestehen [!] - die deutschen Heimatvertriebenen gespalten werden.

Sehr geehrter Delegierter,

im Jahr 2011 wurde der Jugendverband der LMS, welcher Zukunfts- und Hoffnungsträger der Schlesier ist, die Schlesische Jugend Bundesgruppe e.V., satzungs- und rechtswidrig aus seiner Mutterlandsmannschaft ausgeschlossen. Daher sah sich der Bundesvorstand der Schlesischen Jugend gezwungen, rechtliche Schritte gegen diesen ungeheuerlichen Beschluß, welcher das biologische Ende der LMS zur Folge hätte, einzulegen.

Das Amtsgericht Königswinter teilte die Ansicht des Jugendvorstandes und urteilte am 1. Februar 2012 wie folgt: [b]„Es wird festgestellt, daß der Kläger korporatives Mitglied des Beklagten ist und nicht wirksam ausgeschlossen worden ist.“[/b]

Bei der Gerichtsverhandlung, zu welcher der Vorsitzende der LMS, Rudi Pawelka, sehr selbstsicher, ohne Anwalt und in Begleitung des Bundesgeschäftsführers Damian Spielvogel erschien, wurde sehr schnell klar, daß Pawelka vollkommen willkürlich und ohne rechtliche Handhabe den Ausschluß des Jugendverbandes vorangetrieben hatte. So wurde die Schlesische Jugend willkürlich suspendiert und damit von sämtlichen Mitgliedsrechten ausgeschlossen. Eine Suspendierung ist aber weder in der Satzung der LMS, noch im BGB vorgesehen und war damit auch in den Augen der Richter ungültig. Somit hätte der Vorsitzende der Schlesischen Jugend auch zur Abstimmung über den Ausschluß des Jugendverbandes eingeladen werden müssen, um dort sein Stimm- und Rederecht als vollwertiges Mitglied geltend machen zu können.

Herrn Pawelka interessierten derartige rechtliche Bedenken selbst vor Gericht nicht, welches er mit der Aussage: „Suspendierungen sind heutzutage bei Vereinen und Parteien ein übliches Mittel“ zu überzeugen gedachte. Derart willkürliche und totalitäre Methoden, jenseits von Recht und Gesetz, konnte das Gericht nicht dulden und erteilte Herrn Pawelka mit seiner Entscheidung eine klare Belehrung, wie man sich in einem demokratischen Verfahren zu verhalten hat.

Das Gerichtsurteil kann bei Anfrage als Kopie an Sie gesendet werden.

Nun ist es äußerst verwunderlich, daß noch einmal ein Versuch gestartet wird, kurzfristig am 10. März 2012 den Jugendverband aus der LMS auszuschließen. Abgesehen davon, daß die Frist äußerst kurz gesetzt ist, werden dem Jugendverband als Ausschlußgründe nochmals vollkommen haltlose Vorwürfe entgegengehalten, welche ich Ihnen gegenüber entkräften und die Wahrheit entgegenstellen möchte:

1. Keine „Führungsfunktionäre“ der SJ-Bundesgruppe e.V. waren in der HDJ aktiv.

2. Eine identische Besetzung aller Ämter der SJ-Landesgruppe Thüringen und der Bundesgruppe liegt nicht vor. Seit der Vorstandsneuwahl am 19.11.2011 betseht der Vorstand der SJ-Bundesgruppe e.V. aus Vetretern aus vier verschiedenen Bundesländern. Allein aus diesem Grund stellt sich die Situation neu dar. Der neue Vorstand kann nicht aufgrund irgendwelcher über seine Vorgänger verbreiteten Lügen und bewußten Fehlinformationen mit dem gesamten Jugendverband ausgeschlossen werden.

3. Ich selber wurde als NPD-Ordner „benannt“. Tatsache ist, daß ich zu keiner Zeit als Ordner der NPD tätig gewesen bin. Sollte ich dort „benannt“ worden sein, dann ohne mein Wissen und ohne meine Zustimmung!

4. Die Suspendierung, wie schon erwähnt, entbehrt jeder rechtlichen Grundlage.

5. Medienberichten ist nicht zu trauen, da oftmals linke Meinungsmacher als deren Urheber auftreten, welche den Vertriebenen grundsätzlich feindlich gegenüberstehen. Selbst Herrn Pawelka bewerten die Medien oftmals negativ, daher ist es sehr verwunderlich, daß jener gerade dieses Argument, welches auch auf ihn zutrifft, gegen meine Person verwendet.

6. Der „Unvereinbarkeitsentschluß“ vom 3. April 2011 wurde bewußt durchgesetzt, um die Schlesische Jugend auszuschließen, was dann auch wenige Wochen später geschah. Hier wird bewußt die biologische Lösung der Vertriebenenfrage vorangetrieben. Doch wer steht hinter Herrn Pawelka? Wer treibt diesen Irrsinn voran?


Nun liegt es an Ihnen, sehr geehrter Delegierter. Treffen Sie am 10. März Ihre Entscheidung für die Jugend!

Mir ist bekannt, daß am 24. Juni im ersten Wahlgang die benötigte Zwei-Drittel-Mehrheit für den Ausschluß der Jugend nicht zustande kam. Erst nachdem Herr Pawelka und Herr Prof. Pietsch ankündigten, zurücktreten zu wollen und mitteilten, daß bei einem Nicht-Ausschluß der Jugend der Innenminister nicht sprechen und die 50.000 € für das Deutschlandtreffen der Schlesier nicht gezahlt werden würden, kam die Zwei-Drittel-Mehrheit zustande. Dies war nichts weiter als ein Akt der Erpressung!

Es kann davon ausgegangen werden, daß auch am 10. März wieder diese oder ähnliche Methoden zur Anwendung gebracht werden, z.B. die In-Frage-Stellung von Geldern für die LMS. Dann wird sicherlich der Untergang der LMS an die Wand gemalt, da man die Mitarbeiter und die Geschäftsstelle nicht mehr bezahlen kann etc. Aber ohne Jugend ist eine weitere Arbeit der LMS auf Dauer nicht möglich! Auch die finanziellen Herausforderungen werden wir dann gemeinsam stemmen! Die Jugend erhält seit Jahren keine Fördergelder und entwickelt sich dennoch prächtig! Und sie ist damit unabhängig.

Ich rufe Sie daher auf: lassen Sie es nicht zu, daß unsere Heimat durch „die sieben Silberlinge“ verkauft und verraten wird! Treffen Sie Ihre Entscheidung für die Jugend und damit für eine Zukunft Schlesiens!

In diesem Sinne grüße ich Sie in heimattreuer Verbundenheit mit unserem Gruß

Schlesien Glückauf!
Herzlichst Ihr

Fabian Rimbach
Bundesvorsitzender

Aktualisiert (Dienstag, den 27. März 2012 um 06:49 Uhr)

 

Schlesische Jugend weiterhin Mitglied der Landsmannschaft Schlesien

Die Schlesische Jugend ist weiterhin Mitglied der Landsmannschaft Schlesien. Dies stellte das Amtsgericht Königswinter in einem am 01. Februar gefällten Urteil klar.

Aktualisiert (Freitag, den 09. März 2012 um 19:03 Uhr)

Weiterlesen...

 

Urteil des Amtsgericht Königswinter: Ausschluß der Schlesische Jugend war Unrecht

In dem von der Schlesischen Jugend angeregten Rechtsstreit - der wegen ihres satzungswidrigen Ausschlusses durch den fragwürdig einberufenen Bundesvorstand der Landsmannschaft Schlesien notwendig geworden war - hat das Amtsgericht Königswinter am 01.02.2012 das Urteil verkündet. Darin steht : ,,Es wird festgestellt, dass der Kläger ( JLS) korporatives Mitglied des Beklagten ( LMS) ist und nicht wirksam ausgeschlossen worden ist. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Beklagte." In der Entscheidungsbegründung wird besonders das Verfahren gerügt, in dem der Schlesischen Jugend die Möglichkeit der Beteiligung nicht eingeräumt worden ist. Erschwerend kommt hinzu, daß durch den rechts- und sazungswidrigen Beschluß einer Suspendierung der Vorstand gegen die Vorgaben der eigenen Satzung handelte. Der Beschluß einer Suspendierung vom 27.04 2011 ist ungültig.

Aktualisiert (Freitag, den 09. März 2012 um 19:02 Uhr)

Weiterlesen...

 

Trotz Ausschluß: Stand der SJ in Hannover war ein voller Erfolg

Landsmannschaft läßt die Jugend im Regen stehen und lehnt Aussprache ab

7:30 Uhr, Wind, Regen und Totenstille. Als Stand der Schlesischen JugendVertreter der Schlesischen Jugend am 24.06.2011 das Messegelände in Hannover betraten, auf dem ab 8 Uhr das diesjährige Deutschlandtreffen der Schlesier stattfinden sollte, konnte man kaum glauben, daß der vom Treffen ausgeschlossene Jugendverband das einzige ist, was auf das nahende Treffen hindeutet, doch dazu später mehr.

Nachdem sich die Landsmannschaft Schlesien um ihren Vorsitzenden Rudi Pawelka einige Wochen zuvor vom eigenen Nachwuchs „getrennt“ und diesen kurzerhand vom Treffen ausgeladen hat, sollte das diesjährige Deutschlandtreffen scheinbar eine im Grunde überflüssige Veranstaltung mit einem sarkastischen Motto werden. Denn was ist eine Landsmannschaft ohne aktiven Nachwuchs, und was hat das Motto „Für Schlesiens Zukunft“ noch für eine Bedeutung, wenn man sich diese Zukunft aufgrund haltloser und spalterischer Vorwürfe durch den Rauswurf des Nachwuchses verbaut?

Aktualisiert (Montag, den 04. Juli 2011 um 10:05 Uhr)

Weiterlesen...